Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.04.2021 von Claudia Schmidtke CDU
(...) Die Kompetenzordnung des Grundgesetzes steht Änderungen der bestehenden Regelungsstruktur des Infektionsschutzgesetzes nicht entgegen. (..)
Antwort 22.04.2021 von Gabriele Hiller-Ohm SPD
(...) Es gibt mehrere hochwertige Studien die die Wirksamkeit von Interventionen wie dem Lockdown belegen (...)
Antwort ausstehend von Andreas Geisel SPD
Antwort ausstehend von Thomas Kutschaty SPD
Antwort 15.04.2021 von Anja Karliczek CDU
(...) Die Zuständigkeiten für Bildung sind geteilt: Der Bund gibt den Rahmen vor, die Ausgestaltung übernehmen die Kultusministerien der Länder. (...)