Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort 04.03.2009 von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP

Sehr geehrter Herr Gronbach,

am 6. März findet eine öffentliche Veranstaltung zum B2-Tunnel in Starnberg statt. Früherer Presseberichterstattung konnten Sie meine skeptische Haltung zu der Ausgestaltung des B2-Tunnels entnehmen.

Portrait von Ernst Burgbacher
Antwort 04.02.2009 von Ernst Burgbacher FDP

(...) ich verstehe Ihr Empörung vollkommen. Wenn Sie Steuern nicht pünktlich zahlen, verlangt das Finanzamt einen Säumniszuschlag. Umgekehrt erwarte ich auch vom Staat pünktliche Bearbeitung und Zahlung. (...)

Portrait von Hermann Scheer
Antwort 10.03.2009 von Hermann Scheer SPD

(...) der Grund für die langen Wartezeiten ist auch darin zu suchen, dass die Förderprogramme sehr erfolgreich sind. Viele Bürgerinnen und Bürger investieren, so wie Sie, in erneuerbare Energien und das führt dann beim BAFA (mit saisonalen Schwankungen) zu Antragsstaus. Da Sie jedoch nicht der einzige sind, der sich beschwert hat, ist das Problem inzwischen erkannt. (...)