Antwort 25.02.2009 von Angelika Graf SPD
Sehr geehrter Herr Wagner,
vielen Dank für Ihre Abgeordnetenwatch-E-Mail vom 28. Januar 2009.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Georg Brunnhuber CDU
Antwort 01.02.2009 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die Gründe für das Verhalten der Bundesregierung kann ich Ihnen nicht nennen, weil ich dieser nicht angehöre und von ihr auch nicht informiert werde. (...)
Antwort ausstehend von Ortwin Runde SPD
Antwort 28.01.2009 von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wenn ich ein Gesetz interpretiere, bin ich die Quelle und brauche keine weiteren Quellen anzugeben. Kein Messer wird deswegen zur Waffe im Sinne des Waffengesetzes, weil der Hersteller irgendein Logo darauf anbringt. Dies ist und bleibt unbeachtlich. (...)
Antwort 28.01.2009 von Michael Stübgen CDU
(...) Meine Intention war und ist es, die – wie Sie auch schreiben - „richtige Richtung“ aufzuzeigen und zu verdeutlichen, dass „starke Schultern“ in Deutschland auch tatsächlich ihren Beitrag zum Gemeinwohl leisten und zu leisten bereit sind. Ein steuerlich bedingter Wegzug von Unternehmen und vermögenden Einzelpersonen ins Ausland wäre für die Gemeinschaft die schlechtere Lösung. (...)