Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rick K. • 09.02.2024
Wie wird Ihre Fraktion die Umstellung auf Open Source Betriebssysteme umsetzten und welches Betriebssystem würde dort zum Einsatz kommen?
Steffen Kotré
Antwort 06.11.2024 von Steffen Kotré AfD

„Abgeordnetenwatch.de“ boykottiert unbequeme Antworten – bitte senden Sie mir Ihre Frage an: steffen.kotre@bundestag.de - dort antworte ich Ihnen persönlich.

Frage von Stefan J. • 09.02.2024
Warum verweisen Sie hinsichtlich der Einladung von AFD Poltikern zur Berlinale auf die gängige Praxis, ohne selber dafü, per Stop-Initiative,Verantwortung zu übernehmen.
Portrait von Claudia Roth
Antwort ausstehend von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Ingeborg B. • 08.02.2024
Halten Sie ein Verbotsverfahren gegen die AFD für zwingend, um rechte und faschistische Bestrebungen einzudämmen,oder gibt es Ihrer Ansicht nach Mittel, die geeigneter oder zusätzlich notwendig sind?
Hakan Demir
Antwort 19.03.2024 von Hakan Demir SPD

Ein rechtliches Scheitern können wir in beiden Fällen nicht leisten. Fest steht: Eine solche Prüfung dieser Verbotsverfahren muss erfolgen.

Frage von Martin H. • 08.02.2024
Welche Beweise haben Sie gegen Correctiv bezüglich seiner Berichtserstattung zum Treffen von AfD-Abgeordneten mit rechtsextremen Aktivisten und Mitgliedern der Identitären Bewegung?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 16.02.2024 von Stephan Brandner AfD

Die Gerichte befassen sich derzeit mit diesem Thema

Frage von Ingeborg B. • 08.02.2024
Halten Sie ein Verbotsverfahren gegen die AFD für zwingend, um rechte und faschistische Bestrebungen einzudämmen,oder gibt es Ihrer Ansicht nach Mittel, die geeigneter oder zusätzlich notwendig sind?
Portrait von Christian Baldauf
Antwort 10.06.2025 von Christian Baldauf CDU

Verbotsverfahren müssen - so meine Auffassung - gerichtsfest sein, das muss natürlich geprüft werden.

Frage von Sami L. • 07.02.2024
Was machen Sie persönlich und die Fraktion gegen die AfD Deportationsfantasien für Menschen mit Migrationshintergrund
Portrait von Klaus Wiener
Antwort 21.02.2024 von Klaus Wiener CDU

Wir setzen uns sachlich und fachlich mit der AfD auseinander und konfrontieren sie im Parlament mit ihren Aussagen. Der Schutz der freiheitlich demokratischen Grundordnung ist unser Ziel und zugleich Aufgabe des Wählers.