Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 18.09.2009 von Roderich Kiesewetter CDU

(...) als einer von drei CDU-Kandidaten/Abgeordneten aus Baden-Württemberg setze ich mich für eine erheblich stärkere Bürgerbeteiligung ein, auch in der von Ihnen angesprochenen Frage. Mir kommt es darauf an, dass der Volksentscheid nicht missbraucht werden kann durch Demagogen und Populisten. (...)

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort 21.09.2009 von Ursula von der Leyen CDU

(...) Die Ergebnisse der Konferenzen fließen in die Fortschreibung des nationalen Aktionsplans der Bundesregierung zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt und Ausbeutung ein. Der Aktionsplan soll eine Gesamtstrategie zum Inhalt haben, mit der sexualisierte Gewalt und Ausbeutung auf allen Ebenen bekämpft wird. (...)

Antwort 14.09.2009 von Detlef Knauer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich befürworte keineswegs eine Zensur, weder im Internet noch bei anderen Medien. Allerdings sollten eindeutig kriminelle und rechtswidrige Inhalte keine Plattform im Internet erhalten. (...)

Antwort 16.09.2009 von Dennis Laurisch PIRATEN

(...) ich bin mir nicht sicher, ob man Netzneutralität politisch auf Dauer absichern kann. Auch wenn man Eingriffe in das DNS per Gesetz ausschließen sollte - letztendlich kann beinahe jede politische Entscheidung zum Schutze der Netzneutralität schon kurze Zeit später wieder gekippt werden. (...)