Antwort ausstehend von Clemens Reif CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.01.2009 von Kordula Schulz-Asche BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Generell gilt: Wie bei Lebensmitteln müssen die Kunden auch bei Finanzprodukten darüber informiert werden, aus welchen Elementen sie bestehen und welche Risiken sie mit sich bringen - eigentlich eine pure Selbstverständlichkeit für das Bankgeschäft. (...)
Antwort 02.04.2009 von Petra Merkel SPD
(...) Allerdings bin ich auch davon überzeugt, dass wir in Notsituationen, wie in der jetzigen globalen Finanzkrise auch handlungsfähig bleiben müssen und Schulden machen müssen, um diese Krise zu überwinden und gestärkt aus ihr hervorzugehen. Der Krise hinterher zu sparen, wäre das falsche Signal. (...)
Antwort 14.01.2009 von Gert Weisskirchen SPD
(...) Israel hat – wie jeder andere Staat auch – das Recht auf Selbstverteidigung und die Pflicht, die eigene Bevölkerung vor Angriffen zu schützen. Sowohl der Beschuss von Zielen in Israel wie auch der Waffenschmuggel über die Grenze zwischen Ägypten und dem Gazastreifen müssen gestoppt werden. (...)
Antwort 12.01.2009 von Peter Hintze CDU
(...) richtig ist, dass das Recht der Europäischen Union dem nationalen Recht der EU-Mitgliedstaaten vorgeht. Die von Ihnen angesprochene Erklärung enthält jedoch keinerlei Verpflichtung der EU-Mitgliedstaaten, die Todesstrafe einzuführen. (...)
Antwort 12.01.2009 von Kim Philipp Nowak Republikaner
Sehr geehrter Herr Schwerdt,
ich verzichte nicht auf Grund unterschiedlicher politischer Ansichten, auf eine förmliche Anrede.