Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 12.01.2009 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Engelstrompete kann bei einmaligem Gebrauch tödlich sein, Cannabis kaum. Aber man sollte das zweifellos vorhandene Gesundheits- und Abhängigkeitsrisiko des wiederholten Gebrauchs von Cannabis über einen längeren Zeitraum nicht einfach durch den Verweis auf ein höheres Gesundheitsrisiko (des einmaligen Gebrauchs von Engelstrompete) verharmlosen, wenn einem an der Gesundheit seiner Mitmenschen gelegen ist. (...)

Portrait von Carl-Ludwig Thiele
Antwort 10.12.2008 von Carl-Ludwig Thiele FDP

(...) Der Entscheidung, Geschwister wie Fremde zu behandeln, liegt ein unhaltbares Familienbild zugrunde. Von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück stammt in diesem Zusammenhang den Begriff der „Kernfamilie“, zu der Geschwister scheinbar nicht zählen sollen. (...)

Portrait von Eduard Oswald
Antwort 15.12.2008 von Eduard Oswald CSU

(...) Die gefundene Lösung ist eine deutliche Verbesserung gegenüber dem Gesetzentwurf, von der insbesondere Familien profitieren. Andererseits war aber bereits zu Beginn der Gesetzesberatungen das Aufkommen der den Ländern zustehenden Erbschaftsteuer auf 4 Mrd. Euro festgelegt worden. (...)