Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Carsten P. • 15.05.2024
Sollte man die Afd verbieten um den Rechtsruck zu stoppen?
Portrait von Patrick Meyer
Antwort 17.05.2024 von Patrick Meyer Die PARTEI

Ich habe mir bei der Beantwortung der Frage Mühe gegeben, bitte lesen Sie die ausführliche Antwort.

Frage von Christiane K. • 14.05.2024
Gibt es Bestrebungen von BSW sich mit einigen Kleinparteien, wie z.B. der Basis zusammenzuschließen, damit es nicht so viele verlorene Stimmen bei der Bundestagswahl gibt?
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Christine N. • 11.05.2024
Untersteht der Verfassungsschutz der Exekutive, also dem jeweiligen Innenminister ?
Portrait von Lars Castellucci
Antwort 22.05.2024 von Lars Castellucci SPD

Der Verfassungsschutz ist als staatliches Organ immer an Recht und Gesetz gebunden. Welche Partei, welche Institution oder welche Personen beobachtet werden, obliegt allein der Behörde nach den gesetzten Maßstäben der wehrhaften Demokratie: Gefahren des politischen Extremismus und Terrorismus sowie die Bedrohungen durch Spionageaktivitäten sollen aufgeklärt werden.

Frage von Siegmar F. • 10.05.2024
Wie kann ich mich persönlich, durch Aktivitäten, zu Ihrer wohl zu wünschenden Erfolgreichen anstehenden Wahl einbringen. Wo und wie ist Kontakaufnahme möglich ?
Portrait von Volker Schnurrbusch
Antwort 10.05.2024 von Volker Schnurrbusch AfD

Wir können gerne telefonieren und besprechen, wie Sie sich einbringen können