Antwort 01.04.2025 von Carmen Wegge SPD
Als Verhandler*innen des Koalitionsvertrags haben wir uns alle darauf verständigt nicht aus den Koalitionsverhandlungen zu berichten oder Informationen darüber herauszugeben
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 01.04.2025 von Carmen Wegge SPD
Es gilt natürlich regelmäßig das Gesetz zu evaluieren und zu verbessern
Antwort 22.04.2025 von Joachim Herrmann CSU
Alkohol und Cannabis haben zwar gemein, dass sie Fahrzeugführer in Ihrer Verkehrstüchtigkeit beeinflussen können. Eine einfache Gleichsetzung von Alkohol mit Cannabis ist aber dennoch nicht möglich.
Antwort ausstehend von Johannes Volkmann CDU
Antwort 01.04.2025 von Carmen Wegge SPD
Als Verhandler*innen des Koalitionsvertrags haben wir uns alle darauf verständigt - sowohl Union wie auch SPD - nicht aus den Koalitionsverhandlungen zu berichten oder Informationen darüber herauszugeben
Antwort 27.03.2025 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
KCanG sollte in ganz Deutschland gleichen Maßstäben unterliegen