Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Pronold
Antwort 13.10.2008 von Florian Pronold SPD

(...) Januar 2007 mit dem Biokraftstoffquotengesetz verpflichtet, einen wachsenden Mindestanteil von Biokraftstoffen, bezogen auf die jährliche Gesamtabsatzmenge eines Unternehmens an Otto- und Dieselkraftstoff in Verkehr zu bringen (Biokraftstoffquote). Die Koalition hat somit für die Biokraftstoffbranche eine lange Übergangszeit mit einem langsamen und maßvollen Abbau der Steuervergünstigung bei Biodiesel und Pflanzenöl in Stufen und einer Umstellung auf ordnungsrechtliche Förderung eingeführt. (...)

Portrait von Uwe Schummer
Antwort 17.09.2008 von Uwe Schummer CDU

(...) leider ist Ihre Information über meine Position zur Alterssicherung unvollständig. Mein Vorschlag deckt sich mit dem, was die Katholische Arbeitnehmer-Bewegung als neues 3-Säulen-Modell bezeichnet. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 24.09.2008 von Brigitte Zypries SPD

Sehr geehrte Frau Seidl,

die Antwort auf Ihre Zusatzfrage können Sie meiner Antwort auf Ihre Frage vom 5. September entnehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Brigitte Zypries

Portrait von Andreas Schockenhoff
Antwort 11.09.2008 von Andreas Schockenhoff CDU

(...) Südossetien und Abchasien werden sowohl von Georgien als auch von den meisten Staaten der internationalen Staatengemeinschaft als georgisches Territorium angesehen. Die territoriale Integrität Georgiens wurde erstmals 1993 in einer UN-Resolution bestätigt. (...)