(...) Was allerdings derzeit unter „zumutbar“ verstanden wird ist teilweise abenteuerlich. Nach Auffassung der LINKEN sollten sich die Zumutbarkeitskriterien wie vor HARTZ-IV wieder an der jeweiligen Ausbildung des Arbeitslosen orientieren. Kontraproduktiv ist es auch, wenn durch sog. (...)
Sehr geehrte Frau Nurkowski,
vielen Dank für Ihre Frage vom 1. Juni auf der Internetseite www.abgeordnetenwatch.de.
(...) Mit dem ermäßigten Mehrwertsteuersatz werden wichtige Güter des täglichen Gebrauchs steuerlich geschont, dazu zählen beispielsweise Lebensmittel und auch Zeitungen. Aus Sicht der FDP sollte diese Mehrwertsteuerermäßigung auch in Zukunft auf die Grundbedürfnisse begrenzt sein - wozu wir Liberale übrigens auch die Energie zählen. (...)
(...) Derzeit findet eine breite Diskussion und Berichterstattung über die Hintergründe der jüngsten Ölpreisentwicklung in der Öffentlichkeit statt, die auch die Vorwürfe der „Spekulation“ nicht aussparen. So ärgerlich die derzeitige Ölpreisentwicklung auch ist, so schwer erscheint es, die Spekulationen am Schopfe zu packen und dabei auch noch ihren Beitrag an den Ölpreissteigerungen zu konkretisieren. (...)
(...) wie Sie an den seit geraumer Zeit wieder deutlich gesunkenen Kraftstoffpreisen erkennen können, ist es nicht in jedem Fall sinnvoll und notwendig seitens der Regierung auf kurzfristige wirtschaftliche Phänomene zu reagieren. Dass das Problem gleichwohl unter verschiedenen Aspekten debattiert wurde, haben Sie sicherlich den Medien entnehmen können. (...)