Antwort ausstehend von Erika Steinbach CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.06.2008 von Maria Michalk CDU
Sehr geehrte Frau Delling,
Vielen Dank für Ihre Anfrage zur Privatisierung der Deutschen Bahn.
Antwort 10.06.2008 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Fatwas von religiösen Gelehrten oder Führern, mögen für ihre Anhänger bindend sein, sind aber letzten Endes politische Bekundungen religiöser Natur. Werden Rechte anderer durch sie tangiert oder widersprechen die Handlungsempfehlungen den Werten unserer Verfassung, dürfen sie nicht befolgt werden. (...)
Antwort 10.07.2009 von Fritz Kuhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) selbstverständlich ist dies meine Meinung zu dem PI-Blog. Und ebenso selbstverständlich ist es, dass meine Mitvorsitzende und ich bestimmte Fragen, zumal wenn die Antwort rechtlich relevant sein könnte, mit Rechtsberatern absprechen und eine so abgestimmte Antwort geben. (...)
Antwort 06.06.2008 von Guido Westerwelle FDP
(...) Die FDP hat gerade auf ihrem 59. Bundesparteitag ihr neues Steuerkonzept verabschiedet: Die gerechte Steuer: einfach, niedrig und sozial. Das Netto-Konzept der FDP. (...)
Antwort 10.02.2009 von Andrea Wicklein SPD
(...) Nicht teilen kann ich Ihre Auffassung, dass sozial-, klima- und verkehrspolitische Belange bei der Teilprivatisierung auf der Strecke geblieben sind. Zum einen war es uns wichtig, den konzerninternen Arbeitsmarkt der DB AG zu erhalten. Wir haben das im Koalitionsantrag auch noch einmal bekräftigt. (...)