Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christel Happach-Kasan
Antwort 20.06.2008 von Christel Happach-Kasan FDP

(...) jedem, der 1990 in Ratzeburg gelebt hat, war klar, dass Ratzeburg eine Lösung für seine Verkehrsprobleme braucht, die durch die Deutsche Einheit entstanden sind. Die Ratzeburger FDP hat sich damals intensiv mit der Lösung des Ratzeburger Verkehrsproblems befasst. Wir haben seit 1990, dokumentiert in unserer Zeitung „Standpunkte“, die im gesamten Stadtgebiet verteilt wurde, genau die Lösung für eine Umgehung vorgeschlagen, die inzwischen die kommunalen Vertretungen von Ratzeburg, Mölln und Schmilau beschlossen haben. (...)

Portrait von Andreas Schockenhoff
Antwort 15.05.2008 von Andreas Schockenhoff CDU

Sehr geehrte Frau Oppenborn,

bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich nur Fragen aus meinem Wahlkreis beantworte.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Andreas Schockenhoff MdB

Portrait von Simone Violka
Antwort 29.05.2008 von Simone Violka SPD

(...) Nicht einmal die sozialistischen Systeme. Wenn ich an die DDR erinnern darf: hier war man gezwungen einen Milliardenkredit aus der damaligen BRD anzunehmen weil sonst die Volkswirtschaft komplett zusammengebrochen wäre. Regional kann man alternative Modelle verfolgen, aber global funktioniert das nicht. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 16.05.2008 von Sebastian Edathy SPD

(...) Ich weiß nicht, auf welchem Planeten und in welchem Land Sie leben - mein Planet heißt Erde und das Land Deutschland. Deutschland ist ein Rechtsstaat. Einer der besten, die es auf diesem Planeten gibt. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 22.05.2008 von Guido Westerwelle FDP

(...) Gern nutze ich die Gelegenheit, hier ein Mißverständnis auszuräumen: Bei dem von der FDP vorgeschlagenem Stufentarif ist es nicht so, dass bei Überschreiten der Einkommensgrenzen der höhere Steuersatz für das gesamte Einkommen gilt, der höhere Steuersatz gilt nur für die Einkommensteile, die oberhalb der Einkommensgrenze liegen. Ein Teil des Einkommens wird also mit 10%, ein weiterer Teil mit 25% und bei höheren Einkommen ein Teil mit 35 % besteuert. (...)