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Frage von Sibylle B. • 15.01.2024
Sehr geehrter Herr Frei, ist es Richtig dass im Rechnungsprüfungsausschuß am 15.12.2023 einstimmig beschlossen wurde die Agrardieselsubvention abzuschaffen. TOP 17
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 17.01.2024 von Thorsten Frei CDU

Es kann also in keinem Fall die Rede davon sein, man hätte den Vorteil im Dezember bereits gestrichen.

Frage von Sibylle B. • 15.01.2024
Ist es richtig dass im Rechungsprüfungsausschuss in der Sitzung am 15.12.2023 einstimmig gegen weitere Dieselkraftstoffsubventionen gestimmt worden ist? Wie haben Sie gestimmt?
Portrait von Steffen Janich
Antwort ausstehend von Steffen Janich AfD
Frage von Jens G. • 15.01.2024
Abstimmungsverhalten im Rechnungsprüfungsausschuss am 15.12.2023
Portrait von Ulrike Schielke-Ziesing
Antwort 16.01.2024 von Ulrike Schielke-Ziesing AfD

Da derzeit viele gleichlautende Fragen zu diesem Thema eingehen, verweise ich Sie gerne auf meine bereits hier nachzulesenden Antworten in dieser Sache, herzlichen Dank!

Frage von Jens G. • 15.01.2024
Sehr geehrter Herr Espendiller. Fragen zu Ihrem Abstimmungsverhalten in Bezug auf die von mir unter Pkt. "Ergänzungen zur Frage" gestellte Frage.
Dr. Michael Espendiller, MdB
Antwort ausstehend von Michael Espendiller AfD
Frage von Sebastian B. • 15.01.2024
Warum fordert die Union als größte Oppositionspartei keine Kompensation von Subventionskürzungen, sondern deren Rücknahme?
Portrait von Inge Gräßle
Antwort 18.01.2024 von Inge Gräßle CDU

Wir halten die Beibehaltung dieser konkreten Subvention für sinnvoller.

Frage von Alexander K. • 15.01.2024
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Warum sind Sie für die Rücknahme der Agrardiesel-Subventionen, wo doch auch die CDU/CSU dies im Rechnungsprüfungsausschuss noch im Dez 2023 gefordert hat?
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU