Das Gesetz würde, falls es in dieser Form kommt, nur solche Gegenstände betreffen, die unmittelbar mit der NS‑Verfolgung verbunden sind und auf kommerziellem Wege vermarktet werden sollen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.06.2026 von Jule Wenzel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Antwort ausstehend von Nathanael Liminski CDU
Antwort 23.06.2026 von Mona Neubaur BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eingriffe in Eigentumsrechte sollen auf das zwingend erforderliche Maß begrenzt werden. Betroffen sind nur Gegenstände mit unmittelbarem Bezug zu NS-Verfolgung.
Antwort 30.04.2026 von Constantin Grosch SPD
Eine Reaktivierung des Bahnhofs Hasperde halte ich derzeit nicht für realistisch.
Antwort 15.06.2026 von Maren Kaminski Die Linke
Ich unterstütze weitere Gedenkorte in Wunstorf und setze mich für eine kritische Aufarbeitung der Rolle der Legion Condor und des Fliegerhorsts ein.
Antwort 20.04.2026 von Tilman Kuban CDU
Um allen Bürgerinnen und Bürgern auf dieser Plattform eine faire Chance zu bieten, Fragen zu stellen und auf diese auch zeitnah eine fundierte Antwort zu bekommen, bitte ich um Verständnis, dass auf Dauerfragesteller nicht weiter reagiert wird.