Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Udo M. • 05.11.2025
Welche Wertebasis vertritt die Bundesregierung, wenn nach Pakistan geflüchteten afghanischen Ortskräften für einen Austritt aus dem Aufnahmeprogramm Geld angeboten wird?
Portrait von Ralph Edelhäußer
Antwort 14.11.2025 von Ralph Edelhäußer CSU

Ich kann sehr gut nachvollziehen, dass Sie – gerade auch als Vater – Wert auf Verlässlichkeit und das Einhalten von Zusagen legen.

Frage von Klaus E. • 15.10.2025
Inwiefern wird genau die Islamisierung Deutschlands durch die Hissung der Talibanflagge vor der der afghanischen Botschaft in Berlin genau beschleunigt bzw. instrumentalisiert?
Portrait von Gerold Otten
Antwort 24.10.2025 von Gerold Otten AfD

Vielen Dank für Ihr reges Interesse an meinen Äußerungen und den Äußerungen der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

Frage von Robin S. • 23.09.2025
Sehr geehrter Fabio De Masi Ist das BSW auch für Abschiebungen nach Afghanistan?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 28.09.2025 von Fabio De Masi BSW

Das Grundrecht auf Asyl ist eine Einzelfallentscheidung. Auch Asylanträge aus Afghanistan können abgelehnt werden.

Frage von Sonja M. • 02.09.2025
Warum dauert die Aufnahme von afghanischen Ortskräften mit Aufnahmezusage so lange und wie möchten sie das beschleunigen?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU