Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 29.10.2024 von Hubertus Heil SPD

Momentan befindet sich der Gesetzesentwurf der Bundesregierung im parlamentarischen Verfahren. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht hier noch Änderungsbedarf und arbeitet mit den Koalitionspartnern daran, eine ausgewogene Lösung zu finden. Denn bei der Reform müssen wir immer die komplexen Wechselwirkungen zwischen sozial-, steuer- und unterhaltsrechtlichen Regelungen im Blick haben.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 26.07.2023 von Rolf Mützenich SPD

Im Koalitionsvertrag haben sich die Koalitionäre darauf verständigt, dass die Familienbesteuerung so weiterentwickelt werden soll, „dass die partnerschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche Unabhängigkeit mit Blick auf alle Familienformen gestärkt werden.“

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 05.07.2024 von Hubertus Heil SPD

Ich setzte mich grundsätzlich für die Abschaffung des Ehegattensplittings ein, da dies einen finanziellen Anreiz dafür schafft, dass ein Ehepartner (oft die Frau) weniger oder gar nicht erwerbstätig ist

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 15.08.2023 von Marco Buschmann FDP

Die Abschaffung des Ehegattensplittings würde eine zusätzliche Belastung für viele Familien in diesen Zeiten bedeuten. 

Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort ausstehend von Lisa Paus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN