Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lisa M. • 04.07.2026
Wie genau stehen Sie zum Entwurf für das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz und wie werden Sie abstimmen? Ist Ihnen die gesamte Tragweite des Gesetzentwurfes bewusst?
Portrait von Armin Grau
Antwort 03.08.2026 von Armin Grau BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Dieses Gesetz ist weder finanzpolitisch nachhaltig noch gesundheitspolitisch verantwortbar. Es setzt die falschen Prioritäten, belastet die Falschen und gefährdet die medizinische Versorgung in unserem Land.

Frage von Daniel I. • 04.07.2026
Rente, GKV und AU ab dem 1. Tag: Sind Sie für die Erhöhung des Rentenalters, für die Arbeitsunfähigkeit ab dem ersten Tag, für das GKV Reform Gesetz ?
Portrait von Jürgen Hardt
Antwort 16.07.2026 von Jürgen Hardt CDU

Die Erhöhung des Renteneintrittsalters oder vielmehr die Kopplung des Renteneintrittsalters an die Lebenserwartung findet ihre Grundlage in den Empfehlungen der Alterssicherungskommission.

Frage von Laura K. • 04.07.2026
Herr Rehbau, wie stellen Sie sich die Gesundheitliche Vorsorge aller Kassenpatiemten nach der Abstimmung am 10.07 vor? Wie stellen Sie sich vor das danach noch Krebs rechtzeitig erkannt wird?
Portrait von Henning Rehbaum
Antwort 06.07.2026 von Henning Rehbaum CDU

Sehr geehrte Frau K.,

 

Frage von Ben L. • 04.07.2026
Warum haben aktuelle Steuererleichterungen Vorrang, obwohl versicherungsfremde Leistungen aus Steuermitteln bezahlt werden könnten, um Sozialbeiträge zu senken?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 07.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Allein die Zuschüsse des Bundes bewegen sich weiterhin auf sehr hohem Niveau.