Antwort 11.04.2026 von Nina Warken CDU
Guten Tag,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.
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Nach aktueller Auskunft der DRV besteht kein Anlass für eine Rückerstattung.
Mir ist die Kritik an dem Vorgehen bewusst. Allerdings will ich darauf hinweisen, dass die Differenz im Durchschnitt im Cent-Bereich liegt.
Von einer Schädigung der Rentner zu sprechen, erscheint mir deshalb schwerlich angemessen.
Aus Sicht der SPD besteht über diesen konkreten Fall hinaus ein dringender Reformbedarf in der gesetzlichen Pflegeversicherung
Ich bin immer für Lösungen, die wenig Bürokratie zur Folge haben