Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 28.03.2023 von Bärbel Bas SPD

Die konkrete Umsetzung der Härtefallregelung liegt in der Zuständigkeit der Bundesländer.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 24.03.2023 von Bärbel Bas SPD

Die konkrete Umsetzung der Härtefallregelung liegt in der Zuständigkeit der Bundesländer. Dort können Sie einen Antrag stellen sobald dies möglich ist. Hierzu bedarf es im Vorfeld einer Bund-Länder-Vereinbarung. Diese Vereinbarung wird gegenwärtig vom Bundeswirtschaftsminister mit den Bundesländern verhandelt und beschlossen.

Portrait von Rosa Domm
Antwort 22.03.2023 von Rosa Domm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Anzahl der Betroffenen in Hamburg, die ihre Wohnung mit einem Nachtspeicherofen heizen (müssen), erscheint derzeit zu gering um ein eigenes Förderprogramm aufzusetzen.

Portrait von Volker Emde
Antwort ausstehend von Volker Emde CDU
Foto Katrin Lange
Antwort 05.04.2023 von Katrin Lange SPD

Die Auszahlung in Brandenburg soll planmäßig Mitte April erfolgen.

Portrait von Christian Petry
Antwort 20.04.2023 von Christian Petry SPD

Gerne möchte ich Sie auf die Pressemitteilung des BMWKs aufmerksam machen, aufrufbar unter: https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2023/03/20230330-hartefallhilfen-fur-privathaushalte-kommen.html, der Sie alle wichtigen Informationen bezüglich der Entlastung von Privathaushalten, die nicht leitungsgebundene Energieträger wie Heizöl nutzen, entnehmen können.