Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dagmar Freitag
Antwort 25.07.2016 von Dagmar Freitag SPD

(...) Außerdem widerspricht diese Regelung eindeutig gegen den WADA-Code. Dass Ex-Doper und Wiederholungstäter wie Justin Gatlin selbstverständlich um olympische Medaillen laufen werden, scheint die Entscheider im IOC dagegen nicht zu stören. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 15.09.2016 von Hans-Peter Uhl CSU

Sehr geehrter Herr Stute,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Wie von Ihnen gewünscht, geht Ihnen eine Abschrift der Rede persönlich zu.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Hans-Peter Uhl, MdB

Portrait von Edelgard Bulmahn
Antwort 11.08.2016 von Edelgard Bulmahn SPD

(...) Der aktuelle Fall der Großdemonstration in Köln zeigt, dass unser Versammlungsrecht durchaus Grenzen kennt. Das Verfassungsgericht urteilte, dass die Demonstranten in Köln keinen Anspruch auf eine Videozuschaltung des türkischen Präsidenten hatten. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 15.09.2016 von Thomas Oppermann SPD

(...) Demokratie braucht finanziell unabhängige und unbestechliche Abgeordnete. Mit dem freien Mandat und dem Auftrag, Vertreterinnen und Vertreter des ganzen Volkes zu sein, wäre es unvereinbar, wenn finanziell abhängige Abgeordnete im Parlament entscheiden oder wenn sie Entscheidungen aufgrund illegitimer Vorteile treffen oder unterlassen. (...)