Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Herbert Weber
Antwort 24.01.2008 von Herbert Weber FREIE WÄHLER

(...) Denn wer keine Bildung hat, wird Aussenseiter, bekommt Frust und neigt in Folge zur Aggression. Es gibt aber auch immer wieder Menschen die sich allen Angeboten entziehen, das ist Integrationsverweigerung, die sind hier fehl am Platz, denn es können nicht nur die Annehmlichkeiten unseres Landes in Anspruch genommen werden, es gibt auch Pflichten. Integrationswille ist eine Pflicht. (...)

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 19.04.2008 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Guardini,

wie auch immer Sie auf dieses schmale Brett kommen: Nein, Sie gehen nicht recht in Ihrer Annahme, denn ich wurde nie wegen Betrugs angeklagt.

MfG

Cem Özdemir

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 24.01.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Selbstverständlich benötigen die Sicherheitsbehörden im Rechtsstaat konkrete und handfeste Anhaltspunkte, wenn ein Telefon abgehört, ein Computer beschlagnahmt oder eine Wohnung durchsucht werden soll. (...) Auch die Prävention von Straftaten erfolgt im Rahmen und nach den Regeln des Rechtsstaats. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 25.01.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Im Rechtsstaat Bundesrepublik Deutschland gibt es zahlreiche zulässige Ermittlungsmethoden zur Bekämpfung von Kriminalität. Es wird immer in Betracht kommen, die eine oder andere neue Ermittlungsmethode aufgrund der technisch-wissenschaftlichen Entwicklung einzuführen. Denken sie beispielsweise an die DNA-Analyse. (...)

Portrait von Andrea Ypsilanti
Antwort 22.01.2008 von Andrea Ypsilanti SPD

(...) Vielen Dank für Ihre Frage an Frau Ypsilanti. Die journalistische Freiheit ist ein so hohes Gut, dass wir kein allgemeines Urteil über ein bestimmtes Medium fällen. Das wäre mit Sicherheit ungerecht und nicht ausreichend differenziert. (...)