Antwort 18.03.2008 von Brigitte Zypries SPD
Sehr geehrte Frau Allen,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Hermann Scheer SPD
Antwort 13.03.2008 von Gisela Piltz FDP
(...) die von Ihnen angesprochene Praxis von Telefonanrufen, bei denen zumeist per Bandansage und unter Hinweis auf eine anzuwählende 0900-Rufnummer vermeintliche Gewinne angepriesen werden, ist sowohl aus wettbewerbsrechtlicher, telekommunikationsrechlicher, datenschutzrechtlicher wie auch straf- und allgemein zivilrechtlicher Sicht zu beanstanden. (...)
Antwort 12.03.2008 von Hildegard Müller CDU
Sehr geehrter Herr Lange,
Antwort 11.03.2008 von Rüdiger Veit SPD
(...) Daher kann nicht akzeptiert werden, dass Bürgerinnen und Bürger - aus welchen Gründen auch immer - den Anspruch auf legitime eigene Gewaltmittel erheben. (...) Messer sind Küchenwerkzeuge oder allenfalls (in seltenen Fällen) Sportmittel, auf keinen Fall sind sie als Waffen akzeptabel. (...)
Antwort 09.04.2008 von Wolfgang Schäuble CDU
(...) Die Brücke, um in diesem Bild zu bleiben, muss ihre Verankerung allerdings auf beiden Seiten finden. Daher ist es wichtig, neue Kooperationsformen zwischen der EU und der Türkei unterhalb einer Vollmitgliedschaft zu etablieren. Aus Sicht der Union ist eine "privilegierte Partnerschaft" für beide Seiten die beste Lösung, da sie der Entwicklung in der Türkei ebenso wie der Aufnahmefähigkeit der EU Rechnung trägt. (...)