(...) Diese Variante hätte eventuell deutlichere Lenkungseffekte, weil sie sehr transparent wäre und dem Einzelnen den Umweltverbrauch des eigenen Lebensstils verdeutlichte ohne ihm Vorschriften zu machen. Jede Person hätte es in der Hand durch Umsteuern im Lebensstil vom Ökobonus richtig zu profitieren. Wer durchschnittlich Energie und Ressourcen verbraucht, für den ist das Ganze ein Nullsummenspiel. (...)
(...) Ich möchte hier nicht in eine wissenschaftliche Diskussion über völkerrechtliche Aspekte dieses Konfliktes eintreten. Nur so viel: Auch unter deutschen Völkerrechtlern gibt es in der Karabach-Frage kontroverse Auffassungen, die sich um die alternativen Positionen gruppieren: Hier, im Falle Armeniens, das „Recht auf Selbstbestimmung“ eines Volkes, dort, im Falle Aserbaidschans, das „Recht auf territoriale Integrität“ eines Staates. (...)
(...) nach einer Darstellung des Verbands Deutscher Rentenversicherungsträger (VDR) ist die Frage zu den vereinigungsbedingten Fremdleistungen schwierig zu beantworten. Mehrere Gründe sind hierfür zu nennen: (...)
(...) Ich habe freilich entschieden etwas gegen selbsternannte Oberlehrer und selbsternannte Volksvertreter, die plötzlich sehr empfindlich werden, wenn ich von meiner Meinungsfreiheit Gebrauch mache. Ich gehöre keiner Kaste an, sondern bin vom Volk gewählt, und zwar in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl. Oder zweifeln Sie das an? (...)
Sehr geehrter Herr Hermes,
vielen Dank für Ihre Frage vom 3. Mai auf der Internetseite www.abgeordnetenwatch.de .
(...) Trotz dieser neuen Vorgaben für die Bewertung von Immobilien wollen wir, dass Erben kleinerer und mittlerer Vermögen aus dem engsten Familienkreis (Personen der Steuerklasse I) weiterhin steuerfrei erben können. Deshalb sieht der entsprechende Gesetzentwurf der Bundesregierung eine deutliche Erhöhung der Freibeträge von Ehegatten (von 307.000 auf 500.000 Euro), Kindern (von 205.000 auf 400.000 Euro) und Enkeln (von 51.200 auf 200.000 Euro) vor. (...)