Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) die von uns geforderten Maßnahmen, wie z.B. die Einrichtung eines Sanktionsmechanismus gegen VollstreckerInnen von Menschenrechtsverletzungen oder ein Schutzmechanismus für AktivistInnen (...)

(...) Ehrlich gesagt bin ich sehr skeptisch, was die Wirkung von Sanktionen auf die chinesische Führung angeht. (...)

(...) Wir denken, dass Sanktionen, oder schon die Androhung solcher, ihre Wirkung nicht verfehlen werden. Leisetreterei, wie sie die Bundesregierung seit Monaten betreibt, kann für uns keine Alternative sein. (...)

(...) Ihre Frage beantworte ich mit nein. Aber ich teile Ihre Sorgen angesichts der Entwicklungen in Hongkong. (...)

(...) Ein klares Zeichen wäre die Absage des zunächst nur verschobenen EU-China-Gipfel für dieses Jahr. (...)

(...) Ich glaube, dass Sanktion nichts bringen. Man muss wieder politisch werden, Diplomatie walten lassen, mit Politikerinnen und Politikern ansprechen, um eine Mäßigung zu erreichen. Bei Sanktionen verschärft sich nur alles. (...)