Antwort 25.06.2013 von Michael Paul CDU
Sehr geehrter Herr Ringe,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.05.2013 von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Schutzwesten sind keine Kriegswaffen, daher sind sie nicht in der Kriegswaffenliste. Es handelt sich aber (abhängig von der Schutzklasse) trotzdem um Rüstungsgüter (sog. (...)
Antwort ausstehend von Maria Noichl SPD
Antwort 26.05.2013 von Sebastian Blumenthal FDP
(...) Aus aktuellem Anlass prüft die Bundesnetzagentur bereits ein geplantes Tarif- und Preismodell mit Geschwindigkeitsreduzierung eines Anbieters. Insofern wird dem Grundsatz der Netzneutralität bereits auf bestehender Gesetzesgrundlage Rechnung getragen. Wir haben auf eine detaillierte technische Definition im Gesetzesrahmen verzichtet (Bsp. (...)
Antwort 27.05.2013 von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP
Sehr geehrte Frau Hörner,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.
Antwort ausstehend von Frank Schäffler FDP