Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ole von Beust
Antwort 15.02.2008 von Ole von Beust CDU

(...) auf Antrag der CDU Fraktion hat die Hamburger Bürgerschaft im Juli 2007 das weitreichendste Anpassungsgesetz zum Lebenspartnerschaftsgesetz aller Länder verabschiedet. Bereits 2004 hatte der Senat eine Bundesratsinitiative zur steuerrechtlichen Gleichstellung von Lebenspartnerschaften und Ehen eingebracht, die leider von der Mehrheit der Länder abgelehnt wurde. (...)

Portrait von Andreas Waldowsky
Antwort 10.02.2008 von Andreas Waldowsky BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Viele Lärmschutzmaßnahmen sind (auch durch Druck der Grünen) am Hamburger Flughafen in den vergangenen Jahren eingeführt worden (Lärmschutzhalle, Schallschutzprogramm). Wir werden uns dafür einsetzen, dass noch vehementer an der Reduzierung von Fluglärm gearbeitet wird: Mit strikter Einhaltung der Nachtflugbeschränkung, Optimierung der Flugrouten und Verjüngung der Flotten. (...)

Portrait von Ole von Beust
Antwort 22.02.2008 von Ole von Beust CDU

(...) auch ich würde mich freuen, wenn das Grindelkino bestehen bleiben könnte. Letztendlich ist der Fortbestand dieses Kinos allerdings eine Frage von Angebot und Nachfrage. (...)

Frage von Erik B. • 09.02.2008
Frage an Till Steffen von Erik B. bezüglich Kultur
Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort 11.02.2008 von Till Steffen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich habe selbst vor allem dafür gesorgt, dass die richtigen Leute miteinander sprechen, weil ich selbst in meiner gegenwärtigen Funktion an den Entscheidungen über das Grindelkino nicht beteiligt bin. Ich halte mich auch stets auf dem Laufenden über den aktuellen Stand der Gespräche. (...)

Portrait von Gitta Bockwold
Antwort 18.02.2008 von Gitta Bockwold Die Linke

(...) man kann mit Recht sagen, dass das Grindelkino in Eimsbüttel schon eine gewachsene, nicht wegzudenkende Institution ist. Es ist ein kulturelles Kleinod, das unbedingt erhalten werden sollte, denn hier schlägt das Herz eines jeden Cineasten höher, weil noch die gute alte Kinoatmosphäre zu spüren ist. (...)

Frage von Paul G. • 09.02.2008
Frage an Olaf Harms von Paul G. bezüglich Finanzen
Portrait von Olaf Harms
Antwort 18.02.2008 von Olaf Harms DKP

(...) Euro. Die Liste der Streichungen und damit der Verschlechterungen in den Lebensverhältnissen vieler BürgerInnen der Stadt ist lang und reicht von den um 90 Mio. Euro jährlich gekürzten Geldern für den Arbeitsmarkt bis hin zu Büchergeld und Gebühren für die Vorschulen. (...)