Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ursula Helmhold
Antwort 24.01.2008 von Ursula Helmhold BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir treten darum für die zeitnahe Errichtung einer öffentlich-rechtlichen Stiftung ein. Die Stiftung soll Entschädigung leisten, finanzielle Ansprüche der betroffenen ehemaligen Heimkinder erfüllen sowie weitere Hilfen für ihre aktuelle Lebenssituation zur Verfügung stellen, denn viele Menschen leiden bis heute an den Misshandlungen. Dazu gehört beispielsweise die Kostenübernahme für ärztliche oder therapeutische Hilfe in den Fällen, in denen die Krankenkassen den Betroffenen den Zugang zur derartigen professionellen Hilfen verweigern. (...)

Portrait von Hartmut Schauerte
Antwort 05.03.2008 von Hartmut Schauerte CDU

(...) Die USA haben durch Gesetz festgelegt, dass Informationen über Warentransporte bei Einfuhren in die USA an die dortigen Zollbehörden vor Ankunft der Waren übermittelt werden müssen. Die Bestimmungen sind von jedem zu erfüllen, der Waren in die USA einführen möchte. (...)

Frage von Sebastian K. • 22.01.2008
Frage an Carsten Müller von Sebastian K. bezüglich Recht
Portrait von Carsten Müller
Antwort 30.01.2008 von Carsten Müller CDU

(...) Hinsichtlich des von Ihnen angesprochenen Gesetzgebungsverfahrens stehen wir erst am Anfang der parlamentarischen Beratungen. Endgültige Entscheidungen sind diesbezüglich noch nicht gefallen. (...)