Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Petra Heimer
Antwort 28.09.2018 von Petra Heimer Die Linke

(...) Ich hätte, wie die Europaabgeordneten der LINKEN, gegen die EU-Urheberrechtsdirektive gestimmt! (...)

Portrait von Björn Sommer
Antwort 09.10.2018 von Björn Sommer FDP

(...) Mit Artikel 13 wird unserer Meinung nach der Grundstein für eine Upload-Filter-Infrastruktur gelegt, die auch auf anderer Bereiche angewendet werden kann. Da die vorgesehenen Filter keine Satire, Zitate oder Parodien erkennen können ist es technisch nicht möglich, legale und illegale Inhalte zu unterscheiden. (...)

Frage von Paul-Christian W. • 26.09.2018
Frage an Bernd Lange von Paul-Christian W. bezüglich Recht
Portrait von Bernd Lange
Antwort 05.10.2018 von Bernd Lange SPD

(...) Das Parlament hatte am Mittwoch, 12. September 2018, für ein neues Urheberrecht gestimmt. Die Europa-SPD hat sich bis zum Schluss für eine Stärkung der Rechte von Kreativen unter Wahrung der Grundrechte der Nutzer und Nutzerinnen eingesetzt. (...)

Portrait von Maria Noichl
Antwort 27.09.2018 von Maria Noichl SPD

(...) Das hätte zur Folge, dass die Mitgliedsstaaten wieder selbst entscheiden würden, ob sie eine Umstellung von Winter- auf Sommerzeit durchführen und auch wann. Eine Abschaffung könnte also im Endeffekt zu einer Fragmentierung der innereuropäischen Zeit führen (Man stelle sich vor, in Rosenheim wäre es 9 Uhr, aber gleichzeitig in Kufstein erst 8 Uhr). (...)