Antwort ausstehend von Olga Petersen AfD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Antwort 20.01.2024 von Ramona Storm AfD
Der Mensch ist ja auch ein Individuum und daher von seiner eigenen Moral, seiner eigenen Ethik und seinem eigenen Weltbild geprägt. Ihr Denken kann nicht mit meinem übereinstimmen, allein aus dem Grund der unterschiedlichen Sozialisierung.
Antwort 21.02.2024 von Beatrix von Storch AfD
Wir lehnen die von der Ampel geplante Legalisierung von Cannabis ab.
Antwort 19.01.2024 von Tobias Lindner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Parteienverbot ist nach unserer Rechtsordnung und den historischen Erfahrungen Deutschlands ein mögliches Instrument. Für ein solches Verbotsverfahren gibt es jedoch erhebliche verfassungsrechtliche Hürden. Und das demokratiefeindliche Gedankengut lässt sich nicht einfach verbieten.
Antwort ausstehend von Stefan Heck CDU
Antwort 19.02.2024 von Sören Bartol SPD
....dass Für und Wider eines Verbotsverfahrens immer wieder abwägen und prüfen, dies tue ich fortlaufend anhand der Erkenntnisse.