Antwort ausstehend von Kristina Bayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Lena Arnoldt CDU
Antwort 27.09.2023 von Karina Fissmann SPD
Wir haben 2010 einen Änderungsantrag in ein laufendes Gesetzgebungsverfahren eingebracht, in dem wir ein Quorum von 15 Prozent vorgesehen haben:
Antwort 06.02.2025 von Silvia Hable Die Linke
die Linke spricht sich für mehr Bürger*innenbeteiligung aus, daher möchten wir das Quorum auf 10% senken und vorallem in Hessen dafür sorgen, dass nicht meist ehrenamtlich engagierte noch einen Finanzierungsvorschlag ausarbeiten müssen.
Antwort 26.09.2023 von Stefan Schneider CDU
Eine weitere Senkung auf 10% sehe ich kritisch, da die aktuelle Quote einen ausgewogenen Kompromiss darstellt und das demokratische System in Hessen stabil hält.
Antwort 27.09.2023 von Michael Göbel FDP
Die Eingangshürden für Entscheide wollen wir senken und formelle Voraussetzungen entbürokratisieren. Bürgerräten stehen wir offen gegenüber.