Fragen und Antworten
Antwort ausstehend von Kaya Kinkel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 13.02.2026 von Kaya Kinkel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für uns ist außerdem klar: Nachdem bekannt geworden war, dass 2 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen für Bahnprojekte fehlen, mussten die Landesverkehrsminister sich für die Projekte in ihren Ländern einsetzen.
Antwort 04.10.2023 von Kaya Kinkel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das sogenannte Zustimmungsquorum von einem Viertel der Stimmberechtigten wurde gewählt, weil es annäherungsweise die Bedingungen für eine Mehrheit bei parlamentarischen Abstimmungen über Gesetzesvorhaben abbildet.
Antwort 29.09.2023 von Kaya Kinkel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir haben die Pflicht zur Erhebung von Straßenbeiträgen im Land bereits vor 5 Jahren abgeschafft.
Abstimmverhalten
Abstimmung im Landtag Hessen
Finanzierung von Lehrkräften an Gesamtschulen (Änderungsantrag zum Haushaltsgesetz 2026)
Abstimmung im Landtag Hessen
Sofortiges Moratorium für den Einsatz mRNA-basierter Impfstoffe
Abstimmung im Landtag Hessen
Änderungen an der Schuldenbremse ablehnen
Abstimmung im Landtag Hessen
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Versetzung von Staatssekretärin Lamia Messari-Becker in den einstweiligen Ruhestand
Über Kaya Kinkel
Geburtsjahr
1987