Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Ich bedaure, dass Sie sich diskriminiert fühlen. Das Ziel des neuen Nichtraucherschutzgesetzes ist aber - wie sein Name schon sagt - nicht die Diskriminierung der Raucher, sondern der Schutz der Nichtraucher und der Schutz der Jugendlichen vor einem zu frühen Einstieg in den Tabakkonsum. Die durch das Abgabeverbot an unter 16jährige notwendig gewordene Umstellung der Zigarettenautomaten war ein Erfolg, da er z.B. dazu geführt hat, dass in Deutschland ca. (...)

Anfrage Jürgen Beitz aus Hildesheim

Die von Herrn Beitz aufgeworfenen Fragen zu den Themen

Sehr geehrter Herr Gluth,

(...) Um den Zaun zu entfernen ist es erforderlich, die Freihafengrenze zu verlegen oder die Freizone insgesamt aufzuheben. Durch den europäischen Einigungsprozess und den damit verbunden europaweiten Abbau der Zollgrenzen hat die Hamburger Zollfreizone erheblich an Bedeutung verloren. (...)

(...) Wer sich mit dem Grundgesetz nicht identifiziert, hat in der Bundeswehr nichts zu suchen und sollte sich der Konsequenzen, gerade in diesem Bereich bewusst sein. (...)