Antwort 01.07.2022 von Konstantin Kuhle FDP
Wir als Koalition sind zu dem Schluss gekommen, dass aufgrund der aktuellen Lage eine generelle Maskenpflicht einer Verhältnismäßigkeitsprüfung nicht mehr standhält
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.07.2022 von Dagmar Schmidt SPD
Derzeit sind dem Ausschuss für Gesundheit, bzw. dem Deutschen Bundestag keine konkreten Pläne zur Verlängerung oder Nachfolgeregelung der Einreiseverordnung zum 01. September 2022 bekannt.
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Antwort 21.06.2022 von Klaus Holetschek CSU
Nur auf die Eigenverantwortlichkeit der Bürger zu setzen, verkennt, dass besonders der Fremdschutz – insbesondere von vulnerablen Personen – wichtig ist
Antwort 14.06.2022 von Metin Hakverdi SPD
Die Einschränkungen der Visums-Vergabe sollten auf medizinischen und nicht politischen Gründen beruhen.
Antwort 02.06.2022 von Bettina Stark-Watzinger FDP
Der persönliche und direkte Kontakt mit den Bürgern ist mir wichtig. Daher wird die Plattform Abgeordnetenwatch, genauso wie andere ähnliche Angebote Dritter, von mir nicht genutzt.