Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katja Kipping
Antwort 17.01.2018 von Katja Kipping Die Linke

(...) Die kurze Antwort: Ich versuche andere Menschen von meinen Ideen zu überzeugen und mit mir zusammen für diese zu streiten. Was das heißt und wie das geht, kann aber sehr unterschiedlich sein. (...)

Portrait von Burkhard Lischka
Antwort 08.11.2017 von Burkhard Lischka SPD

(...) vielen Dank für Ihre erneute Frage. Die von Ihnen zitierte Expertenmeinung beinhaltet für den geschilderten Fall ja gerade auch den wichtigen Hinweis, dass das Informationsrecht der Eltern stets der Schweigepflicht vorgehe, dass deshalb nur in Not- und Konfliktlagen ohne Kenntnis der Eltern beraten werden dürfe und dass es gerade deshalb zulässig sei, die Eltern zu informieren. Das bedeutet, dass sich ein Schulsozialarbeiter gerade nicht der Verletzung der Schweigepflicht strafbar macht, wenn er sich im vorliegenden Fall über die Bitte des achtjährigen Schülers, die Eltern nicht zu informieren, hinwegsetzt, sondern dass er - ganz im Gegenteil - hier das Informationsrecht der Eltern zu bedienen hat. (...)

Portrait von Tobias von Pein
Antwort 21.11.2017 von Tobias von Pein SPD

(...) Dazu wollten wir alle Schulen unterstützen, die sich zu offenen Ganztagsschulen entwickeln wollten; darüber hinaus wollten wir bis zu fünf gebundene Ganztagsschulen pro Jahr einrichten. Im Zusammenhang damit wollten wir uns dafür einsetzen, dass allen Schülerinnen und Schülern – nicht nur an Ganztagsschulen – ein kostenfreies Mittagessen angeboten wird. (...)