Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jörg B. • 05.09.2013
Frage an Kerstin Tack von Jörg B. bezüglich Umwelt
Kerstin Tack
Antwort 09.09.2013 von Kerstin Tack SPD

(...) Diese Regelung ist die wichtigste Regelung im Vorfeld einer Sanierung und ermöglicht der zuständigen Behörde die vor Erlass von Einzelanordnungen erforderliche Aufklärung des Sachverhalts. Besteht aufgrund konkreter Anhaltspunkte ein hinreichender Verdacht einer schädlichen Bodenschädlichen Bodenveränderunglast, kann die zuständige Behörde dem möglichen Sanierungspflichtigen die notwendigen Untersuchungen zur Gefährdungsabschätzung aufgeben. Die Abs. (...)

Frage von Jörg B. • 05.09.2013
Frage an Jörn König von Jörg B. bezüglich Umwelt
Portrait von Jörn König
Antwort 10.09.2013 von Jörn König AfD

(...) Grundsätzlich bin ich immer für eine Gleichbehandlung aller gleichgelagerten Fälle. Für private Investoren des Klein- und Mittelstandes stimme ich Ihnen zu, diese sollten von der finanziellen Belastung der Sanierung freigestellt werden. (...)

Antwort 11.09.2013 von Silvia Klingenburg-Pülm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) auch ich bin der Meinung, im Falle von Altlasten wie am De-Haen-Platz eine bundesweite Gleichbehandlung aller gleichgelagerten Fälle anzustreben. (...) Auch stimme ich Ihnen zu, dass es eine gesetzliche Informationspfliicht der Unteren Bodenschutzbehörden über Eintragungen ins Altlastenverzeichnis gegebenüber den Eigentümern geben soll. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 10.09.2013 von Sigmar Gabriel SPD

(...) August geantwortet: Momentan hat Deutschland einen Ausstiegsbeschluss, bei dem das letzte AKW im Jahr 2022 vom Netz geht. Diese Jahreszahl ist für die SPD nicht in Stein gemeißelt. (...)

Portrait von Stefan Rebmann
Antwort 11.09.2013 von Stefan Rebmann SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich wie folgt beantworte: Als DGB-Regionsvorsitzender hatte ich einen VW-Touran als Firmenwagen, den ich allerdings abgegeben habe, als ich im Mai 2011 in den Deutschen Bundestag nachgezogen bin. (...)

Frage von Georg D. • 04.09.2013
Frage an Josha Frey von Georg D. bezüglich Umwelt
Portrait von Josha Frey
Antwort 04.09.2013 von Josha Frey BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Nachfrage zur Altlastensanierung der Kesslergrube in Grenzach-Wyhlen. Sie sind nicht der erste Bürger, der sich mit diesem Thema an mich wendet und ich kann Ihnen versichern, dass ich mich als Grüner Abgeordneter der Region mit dem Thema befasse. (...)