Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexandra Dinges-Dierig
Antwort 29.04.2014 von Alexandra Dinges-Dierig CDU

(...) Die Atommüll-Endlagersuche wurde im vergangenen Jahr durch die Bundesregierung neu geregelt. Der Bundestag hat eine Kommission eingerichtet, die nach dem Prinzip der "weißen Landkarte" alle in Frage kommenden Alternativen zum Standort Gorleben vorurteilsfrei prüfen wird. (...)

Gabriele Hiller-Ohm
Antwort 06.05.2014 von Gabriele Hiller-Ohm SPD

(...) Grundsätzlich muss Deutschland für den Atommüll, den es verursacht hat auch gerade stehen. (...) Die SPD-geführte Landesregierung in Schleswig-Holstein setzt sich zum Beispiel dafür ein, dass wir bundeseinheitliche Freigrenzen bekommen, für die der Besitz von Cannabis zum Eigenverbrauch straffrei ist. (...)

Portrait von Alexander Schweitzer
Antwort 15.08.2014 von Alexander Schweitzer SPD

(...) Meine Bewertung ist deutlich: Das Telefonat hat Anlass für ungerechtfertigte Spekulationen geboten. Das bedauere ich sehr, und ich würde das nicht wiederholen. (...)

Portrait von Stephan Stracke
Antwort 09.05.2014 von Stephan Stracke CSU

(...) vielen Dank für Ihre erneute Anfrage. Meiner Antwort in dieser Sache habe ich nichts mehr hinzufügen. In den derzeit laufenden parlamentarischen Beratungen wird dieser Punkt geklärt werden. (...)