Antwort 04.05.2026 von Nina Warken CDU
Guten Tag,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.05.2026 von Ines Schwerdtner Die Linke
Übergewinne & Spekulation sind Preistreiber; wir fordern Übergewinnsteuer & Preisaufsicht zur schnellen Entlastung + strengere Regulierung von Spekulation.
Antwort ausstehend von Dirk Brandes AfD
Antwort 09.06.2026 von Matthias Miersch SPD
Das erfordert substanzielle Reformen, welche aktuell mit massiven Widerständen aus unterschiedlichen Richtungen verbunden sind, für uns ist dennoch klar, dass wir uns diesen Aufgaben stellen müssen, um unsere Sozialsysteme auch für die Zukunft zu sichern.
Antwort 08.05.2026 von Tilman Kuban CDU
Gleichzeitig möchten wir dafür sorgen, dass die Bürger für ihre Steuern und Abgaben auch wieder einen leistungsfähigen Staat und eine funktionierende Infrastruktur erleben.
Antwort 27.04.2026 von Johannes Wiegelmann CDU
Dort finden Sie auch die Ausgaben für einzelne Pläne (z.B. Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung) oder für einzelne Funktionen (z.B. Verkehrs- und Nachrichtenwesen / Eisenbahn / usw.) ausweisen lassen.