Antwort ausstehend von Anja Quast SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Antwort 10.04.2026 von Kianusch Stender SPD
Ja, ich bin klar für den Einsatz von Open-Source-Software in der öffentlichen Verwaltung.
Antwort 25.02.2026 von Bärbel Bas SPD
Der Artikel 91e des Grundgesetzes sieht in der Regel die Einrichtung von gemeinsamen Einrichtungen vor. Als Ausnahme wurde die Möglichkeit für die Kommunen aufgenommen, die Aufgaben allein wahrzunehmen. Diese wurde zunächst auf der Grundlage des SGB II erprobt und dann ins Grundgesetz aufgenommen.
Antwort 24.03.2026 von Kathrin Gebel Die Linke
Einbürgerung darf nicht an kaputtgesparten Verwaltungen scheitern. Kommunen brauchen endlich genug Geld und Personal für schnellere Verfahren.
Antwort ausstehend von Josefine Paul BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN