Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sebastian Hartmann
Antwort 03.07.2020 von Sebastian Hartmann SPD

(...) Als Vorsitzender der NRWSPD habe ich mich zudem dafür eingesetzt, Alltagsrassismus stärker auch direkt vor Ort zu bekämpfen, dort wo sich der Nährboden für Hass und Gewalt bildet. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 03.07.2020 von Thomas Oppermann SPD

(...) Allerdings fällt die Entscheidung, einen gesetzlichen Feiertag einzuführen, in die Zuständigkeit der Länder. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 10.07.2020 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ob der 8. Mai ein Feiertag wird, entscheidet allerdings nicht der Bundestag, sondern die Länder, denn Feiertagsregelungen fallen in das Recht der einzelnen Bundesländer.  (...)

Portrait von Heribert Hirte
Antwort 30.06.2020 von Heribert Hirte CDU

(...) Für mich persönlich stellt sich die Frage nach einem neuen Feiertag nicht, mir liegt mehr daran, dass wir diese Tage auch ganz persönlich dafür nutzen, uns die harte Errungenschaft und vielleicht auch die Verletzlichkeit einer Demokratie bewusst zu machen. (...)

Portrait von Kirsten Eickhoff-Weber
Antwort 30.06.2020 von Kirsten Eickhoff-Weber SPD

(...) Ich bin sehr dankbar, dass die demokratischen Parteien in Schleswig-Holstein hier gemeinsam vorgehen und eine Initiative gestartet haben, um einen entsprechenden Gedenktag auf Bundesebene einzusetzen. (...)