Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ute L. • 26.11.2025
1
Wie kann ich gegenüber Freunden aus dem In- und Ausland das Verhalten der Bundesregierung gegenüber Afghanen erklären, die seit geraumer Zeit auf ihre Einreisegenehmigung nach Deutschland warten?
Portrait von Gitta Connemann
Antwort ausstehend von Gitta Connemann CDU
Frage von Claudia M. • 08.10.2025
Sind ausländische Bürger vorrangig verpflichtet in ihren jeweiligen Botschaften und Konsulaten um Hilfe zu bitten - anstatt Sozialleistungen von deutschen Behörden?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 25.02.2026 von Bärbel Bas SPD

Inwieweit Botschaften oder Konsulate ausländische Staatsangehörige, die sich in Deutschland aufhalten, unterstützen, hängt davon ab, um welche Art der Unterstützung ersucht wird, welche Unterstützungsmöglichkeiten jeweils das ausländische Recht vorsieht und inwieweit diese im Einzelfall tatsächlich zugänglich sind

Frage von Matthias Q. • 01.10.2025
(Wie) setzen Sie und Ihre Partei sich dafür ein, dass die Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte wieder rückgängig gemacht wird?
Portrait von Lamya Kaddor
Antwort 15.10.2025 von Lamya Kaddor BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Grünen Bundestagsfraktion setzt sich weiterhin für die Wiedereinführung des Familiennachzugs ein

Frage von Matthias Q. • 01.10.2025
Sehr geehrte Frau Nasr, wie begründet die SPD ihre Zustimmung zur Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte?
Portrait von Rasha Nasr
Antwort 25.02.2026 von Rasha Nasr SPD

Ich habe der zeitweiligen Aussetzung zugestimmt, weil dies Teil der Vereinbarungen im Koalitionsvertrag war.

Frage von Johannes W. • 29.09.2025
1
Guten Tag Herr Dobrindt, abgelehnte Asylbewerber können sich bis zu achtmal gegen die Ablehnung und gegen die Abschiebung wehren und dabei jahrelang im Land bleiben, vollversorgt. Wieso?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Andreas P. • 22.08.2025
Warum nimmt Deutschland nicht wie versprochen die afghanischen Flüchtlinge in Pakistan auf? https://www.tagesschau.de/kommentar/afghanistan-aufnahmeprogramme-kommentar-100.html
Portrait von Georg Kippels
Antwort 08.09.2025 von Georg Kippels CDU

Hintergrund ist folgender: Die Regierungskoalition hat im Koalitionsvertrag vereinbart, das freiwillige Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan der Ampelregierung zu beenden.