Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Annegret F. • 04.03.2024
Sehr geehrter Herr Baldy, in Mainz gibt es viele Obdachlose, was Thema beim letzten Sozialausschuss gewesen ist. U.a. würde erwähnt, dass in den Unterkünften für Flüchtlinge ca. 740 freie Plätze sind
Daniel Baldy
Antwort 18.03.2024 von Daniel Baldy SPD

Die Unterbringung Geflüchteter wird von den Ländern organisiert - der Bund bestimmt nicht konkret, wie vor Ort die Unterkünfte zu organisieren sind.

Frage von Robert W. • 14.01.2024
Was tun sie um die vielen obdachlosen Menschen mit städtischen Hilfsangeboten zu erreichen? Wie sorgen sie für ausreichend SozialarbeiterInnen mit angemessener Bezahlung in allen Bereichen?
Portrait von Kai Wegner
Antwort ausstehend von Kai Wegner CDU
Frage von Claudia M. • 30.10.2023
Sind die (verlängerten) Sonderregelungen in §246BauGB für den erleichterten Bau von Unterkünften zur Unterbringung von Geflüchteten+Asylbegehrenden bis zum 31.12.2027 Diskriminierung+Verstoß AGG+etc?
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 11.04.2024 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In Deutschland besteht ein deutlicher Mangel an individuell bezahlbarem Wohnraum. Es müssen staatliche Investitionen in die soziale Infrastruktur und bezahlbaren Wohnraum getätigt werden, um die Baubranche zu stärken und nachhaltige Strategien zu erarbeiten.

Frage von Claudia M. • 03.10.2023
Liegt bei €1.500 pro Bett Mietwucher vor? Diskriminierung + Ungleichbehandlung + Verfassungswidrigkeit von Wohnungs-und Obdachlosen gegenüber Flüchtlingen bei den Unterkunftsgebühren?
Portrait von Florian von Brunn
Antwort ausstehend von Florian von Brunn SPD
Frage von Abasi K. • 12.05.2023
Wie finden sie die Lage mit den Obdachlosen, bzw was würden sie dagegen tun? (zB ein Obdachlosenlager bauen lassen)
Portrait von Oguzhan Yazici
Antwort ausstehend von Oguzhan Yazici CDU