Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Janecek
Antwort 23.09.2022 von Dieter Janecek BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Münchner Stadtrat hat mehrheitlich der Durchführung des Oktoberfestes in diesem Jahr zugestimmt. Es ist richtig, dass das Oktoberfest einen Energiebedarf ungefähr in einer Größenordnung einer Kleinstadt hat.

Profilbild
Antwort 14.10.2022 von Daniel Föst FDP

Sie können jedoch sicher sein, dass wir uns als Bundesregierung dieser Effekte durchaus bewusst sind und wir alles daran legen, dass Wohnen im Eigentum auch in Zukunft kein Luxus ist.

Portrait von Jonas Geissler
Antwort 20.09.2022 von Jonas Geissler CSU

Eine Senkung/Befreiung von der MwSt für private Sanierungen ist leider nicht möglich. Die EU-Richtlinie über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem gibt das vor.

Johannes Wagner am Redepult im Bundestag
Antwort 08.11.2022 von Johannes Wagner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Durch Subventionierung von ökologischen und sozialen Kriterien wäre es möglich den regulären Mehrwertsteuersatz zu reduzieren (mindestens aber 5%).

Portrait von Bruno Hönel
Antwort 15.12.2022 von Bruno Hönel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es ist daher keine gute Idee, die Fülle an Schwimmbädern Lübecks, die alle für sich ihre Eigenheiten mitbringen, noch weiter kaputtsparen zu wollen.