Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ardian R. • 17.09.2025
Warum werden Einbürgerungsanträge trotz erfüllter Voraussetzungen verzögert – obwohl junge Menschen wie ich zur Bundeswehr wollen und durch Bürokratie ausgebremst werden?
Portrait von Jasmina Hostert
Antwort 24.10.2025 von Jasmina Hostert SPD

Anträge müssen trotz Personalmangels und hoher Nachfrage gründlich und individuell geprüft werden. Wir haben den Einbürgerungsprozess 2024 bereits vereinfacht.

Frage von Ivan S. • 11.09.2025
Welche Schritte können Sie als Bundestagsabgeordneter unternehmen, um den untragbaren Zustand bei den Einbürgerungen in Sachsen – insbesondere die Untätigkeit der Gerichte – zu beenden?
Hakan Demir
Antwort 19.09.2025 von Hakan Demir SPD

Mein Hauptansatz für die Verbesserung des Justizwesens ist der sogenannte „Pakt für den Rechtsstaat“, der sowohl mehr finanzielles Engagement des Bundes als auch Gesetzesreformen und die Verbesserung von Verwaltungsansätzen, beispielsweise durch die verstärkte Digitalisierung der Justiz umfasst

Frage von Artem P. • 01.09.2025
Abschaffung der 3-Jahres-Regelung
Hakan Demir
Antwort 19.09.2025 von Hakan Demir SPD

Die Abschaffung der 3-Jahres-Einbürgerung wird leider anders als von der SPD präferiert ohne Übergangsregelungen für laufende Fälle verabschiedet

Frage von Anna W. • 01.09.2025
Welche Maßnahmen hat das RP Darmstadt ergriffen, um den Rückstau an Einbürgerungsanträgen zu bearbeiten? Wie hat sich die Zahl der Mitarbeiter in der Dezernaten in den letzten Jahren entwickelt?
Potrait
Antwort ausstehend von Marion Schardt-Sauer FDP
Frage von Denis G. • 18.08.2025
Was unternehmen Bund und Land, um diese extremen Wartezeiten – speziell in Frankfurt (Oder) – kurzfristig zu reduzieren?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 20.08.2025 von Thorsten Frei CDU

Die Zuständigkeit für die Einbürgerungsverfahren liegt ausschließlich bei den Ländern, respektive den kommunal zuständigen Ausländerbehörden. Der Bund setzt alles daran, um durch gute Rahmenbedingungen zu unterstützen.