Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Siegmund
Antwort 10.08.2009 von Andreas Siegmund VOLKSENTSCHEIDE

(...) Wir kämpfen nicht „gegen“ die Parteien, sondern „für“ unsere Sache! Wir fahren eine klare Erststimmenkampagne. Nichtwähler und Protestwähler können den Parteien einen „Denkzettel“ verpassen - Erststimme: FÜR VOLKSENTSCHEIDE, Zweitstimme: einfach weglassen - macht das nur die Hälfte der Nichtwähler, erzeugt das eine statistische „Schockwelle“. (...)

Portrait von Thomas Blechschmidt
Antwort 10.08.2009 von Thomas Blechschmidt PIRATEN

(...) Wir stehen für Volksentscheide, die natürlich auch von einer genau definierten Mindestanzahl von Wahlberechtigten eingefordert werden müssen, um überhaupt erst mal statt zu finden. Das ist ein bedeutender Unterschied zu einer von einer Regierung in Gang gesetzten Kampagne, die ja in der Regel auch auf den kompletten Medienapparat zugreifen kann. (...)

Portrait von Herbert Behrens
Antwort 09.08.2009 von Herbert Behrens Die Linke

(...) wie Sie lehne ich jede Form von Bespitzelung und Gesinnungsschnüffelei ab. Die Sammlung, Speicherung und Verarbeitung von Daten, ohne dass der Betroffene davon weiß, ist eine Verstoß gegen das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung. (...)

Portrait von Eduard Oswald
Antwort 13.08.2009 von Eduard Oswald CSU

(...) Auf Landes- und Kommunalebene sind Formen direkter Demokratie, wie etwa Bürgerbegehren und Bürgerentscheide notwendig und angebracht, was an der Tatsache liegt, dass es sich um Probleme vor Ort handelt. Dort können sich die Bürgerinnen und Bürger aufgrund unseres föderalen Systems direkt beteiligen. (...)

Antwort 09.08.2009 von Christoph Hentzen FDP

(...) Nach meinem heutigen Kenntnisstand kann nicht mit hinreichender Sicherheit gewährleistet werden, daß man das Stimmverhalten des Einzelnen nachvollziehen kann, da ja alle Rechner eine Kennung haben. Bevor diese Frage nicht absolut sicher geklärt ist, bin ich gegen Internetwahlen. (...)

Portrait von Daniela Wagner
Antwort 16.08.2009 von Daniela Wagner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) aus den von Ihnen benannten Gründen halte ich ebenfalls nichts davon, eine Stimmabgabe im Netz zuzulassen. Ihre Behauptung, dass es in Darmstadt Internetwahlen gibt, diese beispielsweise bei der Europawahl schon möglich gewesen wären, ist falsch. Da sind Sie offenbar einer Fehlinformation aufgesessen. (...)