Antwort 28.01.2016 von Harald Terpe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Schmidt,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.01.2016 von Kordula Kovac CDU
(...) der Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft des Deutschen Bundestages hat eine Live-Übertragung durch das Parlamentsfernsehen beantragt und geht davon aus, dass diesem Antrag stattgegeben wird. (...)
Antwort 27.01.2016 von Rainer Spiering SPD
(...) Februar 2016, ab 08:00 Uhr, eine öffentliche Anhörung zu diesem Thema durchgeführt werden soll. Alle Fraktionen haben einvernehmlich den Wunsch geäußert, dass die Anhörung live im Parlamentsfernsehen übertragen wird. Dies wurde uns Abgeordneten vom Vorsitzenden des Ausschusses als gängige Vorgehensweise zugesichert. (...)
Antwort 01.07.2016 von Frank Tempel Die Linke
(...) Am 20. April hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes angekündigt. Das Gesetzentwurf ist unter folgenden Link zu finden: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/089/1808962.pdf (...)
Antwort ausstehend von Petra Elsner SPD
Antwort 08.08.2016 von Sabine Dittmar SPD
(...) Nach Artikel 17 der Dublin III -Verordnung besitzt jeder Mitgliedstaat ein sogenanntes Selbsteintrittsrecht. Ein Land kann danach jederzeit ein Asylverfahren an sich ziehen, auch wenn nach den Dublin-III-Regeln an sich ein anderer europäischer Staat zuständig wäre. Von diesem Selbsteintrittsrecht hat Deutschland im Spätsommer 2015 Gebrauch gemacht. (...)