Frage an Rainer Spiering von Norbert S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Guten Tag, Herr Spiering!
Wie ich erfahren habe, soll am 17.2.2016 im EL-Ausschuss eine öffentliche Expertenanhörung zur Umsetzung der Tabakproduktrichtlinie (TPD) stattfinden. Dieses Thema ist für viele Bürger von großem Interesse, wie Sie auch an den Mitzeichnungen und der regen Diskussion bei der inzwischen erfolgreich abgeschlossenen Petition #61453 https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2015/_10/_07/Petition_61453.html sehen können.
Ein Wortprotokoll wie von der Anhörung im FSFJ vom 11.1.2016 [ https://www.bundestag.de/blob/402716/5f5d22a82183f505eeec6cb7e6309e4b/50--sitzung_11-01-2016_wortprotokoll-data.pdf ] ist zwar nützlich, aber Fehler sind dabei leider unvermeidlich. (Besonders offensichtlich und witzig: "Tier-Acetyl" [S.15].)
Werden Sie und Ihre Fraktion dem Bürgerinteresse Rechnung tragen und das Parlamentsfernsehen um eine Live-Übertragung oder wenigstens eine Aufzeichnung ersuchen?
Mit freundlichem Gruß,
Norbert "Zillatron" Schmidt
Sehr geehrter Herr Schmidt,
vielen Dank für Ihre Frage und Ihr Interesse an diesem Thema. In der heutigen Sitzung des federführenden Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft wurde beschlossen, dass am 17. Februar 2016, ab 08:00 Uhr, eine öffentliche Anhörung zu diesem Thema durchgeführt werden soll. Alle Fraktionen haben einvernehmlich den Wunsch geäußert, dass die Anhörung live im Parlamentsfernsehen übertragen wird. Dies wurde uns Abgeordneten vom Vorsitzenden des Ausschusses als gängige Vorgehensweise zugesichert.
Mit freundlichen Grüßen
Rainer Spiering, MdB
Weitere Fragen an Rainer Spiering
(...) Ich bin der Meinung, dass wir eine hohe Biodiversität in der Agrarlandschaft unter anderem durch eine vielgliedrige Fruchtfolge erreichen können. (...)
(...) Eine generelle Unterwanderung von pädophilen Netzwerken in den genannten oder auch anderen Jugendämtern ist natürlich nicht plausibel. (...)
(...) Die andauernde COVID-19-Pandemie führt zu schwerwiegenden wirtschaftlichen Verwerfungen. Tourismus und Flugverkehr sind weitgehend zum Erliegen gekommen. Pauschalreiseanbieter und Fluggesellschaften sind akut gefährdet, hierdurch in existenzielle Nöte zu geraten. (...)
Am 3. Juli 2014 hat der Deutsche Bundestag den Mindestlohn beschlossen und damit eine starke Lohnuntergrenze eingezogen. Allen Unkenrufen zum Trotz haben sich Wirtschaft und Arbeitsmarktlage in Deutschland seither nicht verschlechtert ¬– im Gegenteil: Die gute Konjunktur hat sich von Jahr zu Jahr sogar noch verbessert, ebenso wie die Situation abertausender Beschäftigter. Der Mindestlohn wirkt also