Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kerstin Lauterbach
Antwort 07.08.2009 von Kerstin Lauterbach Die Linke

(...) In den vergangenen Wahlperioden haben wir zahlreiche Gesetzesinitiativen gestartet, um die Sächsische Verfassung sowie das Gesetz über Volksantrag, Volksbegehren und Volksentscheid zu ändern, um für die Bürger/innen die Möglichkeit der Teilnahme an der Gesetzgebung durch Volksantrag, Volksbegehren und Volksentscheid zu verbessern und zu erleichtern. (...)

Portrait von Lothar Sommer
Antwort 05.08.2009 von Lothar Sommer Einzelbewerbung

(...) Man hört aber auch: …ehe in Deutschland etwas passiert, muss erst einmal wieder alles in Schutt und Asche liegen, ehe die Menschen wach werden – nur dann ist es diesmal endgültig zu spät! Deshalb handele ich jetzt – ich habe gute und durchdachte Ansätze, Vorschläge und Konzepte. (...)

Antwort 14.08.2009 von Titus-Ivo Kaute Willi-Weise-Projekt

(...) Das wesentliche Ziel des RegioWir in Berlin Spandau ist es den politisch interessierten Bürger an der Bundespolitik zu beteiligen. Geplant ist, dass wir im ersten Teil des jeweiligen Abends miteinander diskutieren was den Bürger bedrückt oder erfreut und welche Initiativen ich in den Bundestag tragen werde. (...)

Antwort 05.08.2009 von Klaus-Dieter Kramer Willi-Weise-Projekt

(...) Dabei habe ich erkannt, dass man nur etwas bewegen kann, wenn man mit Gleichgesinnten selbst aktiv wird. In den Parteien ist jeder Kandidat den Parteibeschlüssen unterworfen - ich nicht. Mit Herz und Verstand, die Interessen meiner Wähler vertreten, dass kann nur ein Kandidat von "Willi-Weise-Projekt". (...)

Antwort 10.08.2009 von Charlotte Didlap Einzelbewerbung

(...) Sicher werden auch die Medien dieses Thema angesichts zunehmender Politikmüdigkeit und Parteiverdrossenheit aufgreifen. Denn das ist doch die lebendige Demokratie, die wir uns alle wünschen, wenn jeder Bewerber eine faire Chance erhält und nicht nur Parteikarrieristen das Feld überlassen wird! (...)

Portrait von Heinz Schmitt
Antwort 07.08.2009 von Heinz Schmitt SPD

(...) Die Unterschiede der politischen Systeme Chinas und Deutschlands sind gewaltig. Die staatlich organisierte Zensur in China ist in keiner Weise vergleichbar mit den kürzlich im Bundestag – unserer demokratisch gewählten Volksvertretung - beschlossenen Maßnahmen gegen die Verbreitung von Kinderpornografie im Internet. Beispielsweise sollen in China Internet-Seiten gesperrt werden, auf denen Kritik an der Regierung geübt wird. (...)