Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Elaine K. • 14.11.2023
Guten Tag Herr Brandner. Was kann man dagegen tun um die pandemie Vertrag mit der WHO zu stoppen???
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 15.11.2023 von Stephan Brandner AfD

Aus unserer Sicht ist es sinnvoll öffentlich Druck auszuüben, um so den Unmut über dieses Vorhaben zum Ausdruck zu bringen.

Frage von Claudia M. • 12.11.2023
Welche Maßnahmen ergreifen Sie gegen MRSA-Bakterien / multiresistenter Keime, insbesondere in Alten- und Pflegeheimen sowie Krankenhäusern etc?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Johanna B. • 12.11.2023
Wird sich die SPD in Hessen für eine Option auf Pauschale Beihilfe (Hamburger Modell) weiterhin einsetzen und versuchen, diese in der Regierungskoalition einzuführen?
Portrait von Heike Hofmann
Antwort 22.11.2023 von Heike Hofmann SPD

Wir nehmen dies mit in die Koalitionsverhandlungen als Diskussionspunkt.

Frage von Heiko M. • 11.11.2023
Warum CanG wieder verschoben? Klare Frage, warum? Der Plan war der 01.01.2024 nun leider doch nicht und wie kann es sein dass das Vorhaben aus Ihrer Partei immer wieder beschossen wird?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 14.11.2023 von Carmen Wegge SPD

Die Beratungen zum CanG dauern leider etwas länger, da einige Fragen noch nicht abschließend geklärt werden konnten.

Frage von Eckhard W. • 09.11.2023
Wo werden Grund- und Menschenrechte in den Internationale Gesundheitsvorschriften der WHO ( https://apps.who.int/gb/wgihr/pdf_files/wgihr2/A_WGIHR2_7-en.pdf ) garantiert?
Lars Rohwer
Antwort 09.11.2023 von Lars Rohwer CDU

Da die finale Version des Abkommens noch verhandelt wird, ist es aktuell nicht seriös über einzelne, mögliche Wörter oder deren Streichung zu urteilen.