Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait Dietmar Nietan
Antwort 15.09.2021 von Dietmar Nietan SPD

Das alles sind gewichtige Gründe, die für die Einführung eines allgemeinen Tempolimits von 130 km/h auf Autobahnen sprechen. Daher wollen wir das als SPD gemeinsam mit einem Kanzler Olaf Scholz in der nächsten Legislaturperiode durchsetzen.

Portrait von Ralf Wendel
Antwort 11.09.2021 von Ralf Wendel FREIE WÄHLER

Kommunen wissen am besten wo die Gefahrenstellen sich befinden, und können so schnell und was mir sehr am Herzen liegt unbürokratisch handeln.

Portrait von Konstantin Ksensow
Antwort ausstehend von Konstantin Ksensow Partei der Humanisten
Portrait von Maximilian Mörseburg
Antwort ausstehend von Maximilian Mörseburg CDU
Portrait von Bernd Riexinger
Antwort 13.09.2021 von Bernd Riexinger Die Linke

Bezüglich Tempo 30 in den Kommunen wollen wir noch einen Schritt weiter gehen und setzen uns für Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit innerorts ein

Portrait von Anna Christmann
Antwort 15.09.2021 von Anna Christmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In unserem aktuellen Wahlprogramm streben wir vielmehr eine „ Vision Zero“ an, d. h. keine Toten und Schwerverletzten mehr im Straßenverkehr.